Ernst-Ewald Roth
Für Wiesbaden im Hessischen Landtag.

Mai 2014

Meldung:

Wiesbaden, 23. Mai 2014
Erlass zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration

Erlass des Innenministers ist zu begrüßen- SPD-Initiative wurde erfolgreich umgesetzt!

Der asylpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat den neuen Erlass des Innenministers zur Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern begrüßt.

Meldung:

Wiesbaden, 21. Mai 2014

Kein Platz für Rassismus

Aktion der Kampagne „Mach Dein Kreuz für ein tolerantes Europa.“

Heute wurde für eine überparteiliche Kampagne gegen Rassismus und Intoleranz "Mach Dein Kreuz für ein tolerantes Europa" auf dem Wiesbadener Kranzplatz geworben. Dabei wurde unter anderem ein 10x15 Meter großes Banner mit dem Text "Respekt! Kein Platz für Rassismus" entrollt.

Viele Landtagskollegginnen und Kollegen haben diese Aktion unterstützt.

Meldung:

Wiesbaden, 20. Mai 2014

Deutsche Feuerwehrgewerkschaft übergibt 3.014 gesammelte Unterschriften

Thema „Ruhegehaltsfähigkeit der Feuerwehrzulage in Hessen wiederherstellen"

Eine Delegation der DFeuG -Landesgruppe Hessen- hat am Dienstag im Hessischen Landtag ihre Petition zur Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Feuerwehrzulage in Hessen an die stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses Frau Karin Müller (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) sowie Herrn Ernst-Ewald Roth (SPD) übergeben.

Meldung:

Wiesbaden, 08. Mai 2014
Aus der "Frankfurter Rundschau" vom 8. Mai 2014

Aufnahme von Syrern stockt

Die SPD-Fraktion fordert Nachbesserungen beim Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland

Trotz der Bemühungen von Bundes- und Landesregierung, Flüchtlingen aus Syrien in Hessen Zuflucht zu gewähren, sind bislang erst gut 200 Menschen aus dem Bürgerkriegsland als Kontingentflüchtlinge eingereist. Dies geht aus der Antwort von Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, die der FR vorliegt.

Meldung:

Wiesbaden, 05. Mai 2014

Beim Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss nachgebessert werden

Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat die Hessische Landesregierung aufgefordert, die Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug für syrische Flüchtlinge nachzubessern. „Wir haben nun schwarz auf weiß, dass die Aufnahmeanordnung nicht ausreichend greift. Hier muss erneut über Änderungen diskutiert werden. Wir fordern den Innenminister daher auf, nach der erfolgten Fristverlängerung Ende Februar 2014 dringend über weitere Änderungen nachzudenken und – gegebenenfalls im Benehmen mit dem Bund – in die Wege zu leiten. Die Aufnahmeanordnung bietet in dieser Form keine ausreichende Unterstützung“, sagte Roth am Donnerstag in Wiesbaden.

Ernst-Ewald Roth

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