Ernst-Ewald Roth
Für Wiesbaden im Hessischen Landtag.

März 2013

Meldung:

Wiesbaden, 18. März 2013

Hessisches in Berlin

Apfelweinanstich in Berlin mit Sigmar Gabriel und Matthias Platzeck

Ein Bembel in Berlin? Das geht gut. Einmal im Jahr wird Berlin zur Apfelwein-Hauptstadt, wenn die HessenSPD zum Apfelweinanstich in die hessische Landesvertretung einlädt. Prominente Gäste des Empfangs am 18. März waren SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck. Und sie waren ehrlich. Beide seien keine Freunde des „sauren Stöffchens“, gaben sie zu. Aber sehr wohl Freunde der HessenSPD. „Ich würde mich freuen, Thorsten Schäfer-Gümbel dieses Jahr in unserer Riege der SPD-Ministerpräsidenten begrüßen zu dürfen“, erklärte Matthias Platzeck, bevor er sein „Geripptes“ zum Trinken ansetzte. „Wir werden weiter gemeinsam hart für den Wechsel arbeiten“, versprach der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. „Die Chance, bei der Landtagswahl erfolgreich zu sein, wird auch hier in Berlin gut eingeschätzt“, begrüßte der Generalsekretär und Vorsitzende der Hessischen Landesgruppe Michael Roth die Gäste. „Ich freue mich, dass so viele von Ihnen zu uns gekommen sind.“

Meldung:

Düsseldorf, 07. März 2013

Petitionen als "Frühwarnsystem"

Sprecherkonferenz Petitionen in Düsseldorf

Jeder Mensch hat das individuelle Recht, sich mit einem Anliegen an den Petitionsausschuss von Landtag oder Bundestag zu wenden. Die Petition ist somit auch ein politisches Instrument der Bürgerbeteiligung. Für die Abgeordneten in den Parlamenten sind die Inhalte von Petitionen gleichzeitig ein wichtiges Frühwarnsystem für politisches Handeln. Die SPD-Sprecherinnen und -Sprecher der Petitionsausschüsse in Bundestag und Länderparlamenten trafen sich am 5. und 6. März im Landtag zu einer zweitägigen Konferenz, um sich über die aktuellen Tendenzen im deutschen Petitionswesen auszutauschen.

Ernst-Ewald Roth

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