Ernst-Ewald Roth
Für Wiesbaden im Hessischen Landtag.

Dezember 2011

Position:

Wiesbaden, 07. Dezember 2011

Neustart für soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit, gute Bildungschancen, eine erfolgreiche Energiewende sowie handlungsfähige Städte und Gemeinden

Beschluss der SPD Landtagsfraktion vom 01. November 2011

Die SPD-Landtagsfraktion stellt im Rahmen des Haushalts 2012 die Möglichkeiten einer anderen Politik für Hessen dar.

Position:

Wiesbaden, 05. Dezember 2011

Dokumentation des Wortbruchs von CDU und FDP beim Nachtflugverbot

Aktualisierte 2. Fassung Oktober 2011

Seit Abschluss des Mediationsverfahrens zum Ausbau des Frankfurter Flughafens haben CDU und FDP immer wieder das Versprechen erneuert, dass das Mediationspaket umgesetzt wird. Diese Dokumentation soll den Verlauf der Diskussion um das Nachtflugverbot und eng damit verknüpfter Fragen - beispielsweise zu dessen Verankerung im Landesentwicklungsplan, zur Beantragung des Nachtflugverbots durch die Fraport AG und zur Verlagerung von Fracht- und Charterflügen zum Flughafen Hahn – darstellen.
Der Schwerpunkt liegt darauf, das unmissverständliche Versprechen eines Nachtflugverbots im Zusammenhang mit dem Flughafenausbau zu dokumentieren.
Der Schwerpunkt liegt darauf, das unmissverständliche Versprechen eines Nachtflugverbots im Zusammenhang mit dem Flughafenausbau zu dokumentieren.

Ernst-Ewald Roth

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