Ernst-Ewald Roth
Für Wiesbaden im Hessischen Landtag.

November 2010

Pressemitteilung:

Gießen, 27. November 2010

Landesparteitag für Schuldenbremse und mehr Verteilungsgerechtigkeit

Auf dem Landesparteitag in Gießen hat die SPD in Hessen die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eröffnet. Thorsten Schäfer-Gümbel sieht die SPD dabei auf einem guten Weg, 2013 die Regierung in Hessen zu übernehmen. Zu den 29 Prozent aus der letzten Umfrage sagte er: „Das hat uns vor 18 Monaten keiner zugetraut und ist ein gutes Zwischenergebnis“, so sein positives Fazit der Arbeit des letzten Jahres. Als Beispiele nannte er die SPD-Konzepte zum Arbeitsmarkt, Mittelstand, zu erneuerbaren Energien und das Schulgesetz, mit der Einführung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen und der Abschaffung von G8.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 23. November 2010

Ernst-Ewald Roth ruft zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf

Ernst-Ewald Roth

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ernst-Ewald Roth, ruft Schüler, Auszubildende und Studierende unter 21 Jahren zur Teilnahme am Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten auf.

"Nicht nur, dass es Preise im Wert von insgesamt 250.000 Euro zu gewinnen gibt, auch das diesjährige Thema "Ärgernis, Aufsehen, Empörung: Skandale in der Geschichte" verspricht eine spannende und unterhaltsame Spurensuche", erläuterte Ernst-Ewald Roth. "Ob Machtmissbrauch in der Politik oder Bestechung in der Wirtschaft, ob Betrug beim Sport oder Tabubruch im Theater: Skandale sind kein neues Phänomen. Zu allen Zeiten haben sich Menschen über mutmaßliches Fehlverhalten empört. Sicherlich auch vor Ort."

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. November 2010

Ernst-Ewald Roth fordert eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen

„Auf der einen Seite plant die Landesregierung den kommunalen Finanzausgleich um 360 Millionen Euro jährlich zu kürzen. Auf der anderen Seite will sich die schwarz-gelbe Koalition, namentlich Florian Rentsch, dafür feiern lassen, dass die hessischen Kommunen durch gestiegene Steuermehreinnahmen mehr Geld vom Land erhalten werden“, sagte der SPD-Abgeordnete Ernst-Ewald Roth heute am Rande einer von den kommunalen Spitzenverbänden organisierten Demonstration hessischer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 22. November 2010

„Auch fördern, nicht nur fordern“

Ernst-Ewald Roth zur Kürzung von Eingliederungsmitteln
Ernst-Ewald Roth

Zum gemeinsamen Pressestatement von Liga und LAG Arbeit über die vom Bund geplanten drastischen Kürzungen bei den Eingliederungsmitteln erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Ernst-Ewald Roth.

„Wer weiterhin fordern will, nämlich die Bereitschaft zur Arbeit, darf das fördern nicht einstellen, sondern muss qualifizieren. Die vom Bund geplanten Kürzungen bei den Eingliederungsmitteln würden in Hessen mit 87 Millionen € allein für 2011 zu Buche schlagen. Das hätte noch gravierendere Folgen als die 2003 von der Hessischen CDU-Landesregierung durchgedrückte so genannte „Operation düstere Zukunft“, mit der die soziale Infrastruktur in Hessen erheblich beschädigt wurde“, stellte Roth fest. Allein für Wiesbaden bedeute dies eine Kürzung der Mittel um 5,85 Millionen €.

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 12. November 2010

Ernst-Ewald Roth bei "Mittagspausenaktion"

Für Erhalt der Arbeitsplätze bei der Telekom in Wiesbaden

Gemeinsam mit den Mitarbeitern der Telekom am Konrad-Adenauer-Ring protestierte der Wiesbadener Landtagsabgeordnete Ernst-Ewald Roth gestern gegen eine Verlagerung von Arbeitsplätzen nach Frankfurt und sprach anläßlich einer "Mittagspausenaktion".

Ernst-Ewald Roth

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